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Die Stadtfinanzen bleiben im Lot: Umsetzung ohne Steuererhöhung

Die gesunde Finanzlage der Stadt Chur erlaubt die Realisierung eines solchen grossen Investitionsprojekts ohne Steuererhöhung. Das wird auch mit dem Projekt Ringstrasse so bleiben!

Die Stadt Chur befindet sich in einer guten Ausgangslage, dadurch ist das Generationenprojekt Schul- und Sportanlage Ringstrasse finanziell tragbar und ist ohne Steuererhöung umsetzbar. Der Stadtrat hat in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat mit der Mehrjahresplanung der Investitionen eine Priorisierung aller anstehenden Generationen- und Grossprojekte vorgenommen und sichergestellt, dass die Finanzierung ohne Steuererhöhung oder übermässige Verschuldung erfolgt.

Die Schul- und Sportanlage Ringstrasse ist weit mehr als ein Schulhaus! Hinter den Investitionskosten von Brutto 88.8 Millionen Franken steckt eine moderne und vielseitige Bildungs- und Sportinfrastruktur, welche darüber hinaus Mehrwerte für die Kultur, das Quartier und das Gewerbe schafft.

Die verschiedenen Nutzungseinheiten sind infolge von Nutzungsüberlagerungen eng miteinander verwoben und es können keine einzelnen Teile aus dem Gesamtprojekt herausgelöst werden. Eine Anpassung bzw. Redimensionierung hätte eine Neuplanung des ganzen Projektes zur Folge.

Den Erstellungskosten von Brutto 88.1 Millionen Franken stehen folgende Einnahmen gegenüber, welche sich positiv auf den Finanzierungsbedarf auswirken:

  • ca. 3.9 Mio. Unterstützungsbeiträge Kanton GR für Hallensport
  • ca. 12 Mio. Inwertsetzung Areal Florentini (Landwert)
  • ca. 5 Mio. Zahlung Kanton für provisorische Nutzung Daleu/Florentini während Gesamtsanierung GBC

Unter dem Strich verbleibt ein geschätzter effektiver Finanzierungsaufwand von rund Fr. 67.9 Mio.

Für die Sanierung und Erweiterung der Schulhäuser Daleu, Herold und Florentini wurden verschiedene Lösungs-Varianten geprüft. Das Projekt Ringstrasse ist das Projekt, welches die Defizite in den Bereichen Schule und Sport mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis behebt und darüber hinaus Mehrwerte für die Erweiterung der Gewerblichen Berufsschule GBC, die Kultur, das Quartier und die Stadtentwicklung ermöglicht.

Mit der Mehrjahresplanung der Investitionen wurde eine Form der Schuldenbremse für die Stadt Chur installiert. Gemäss dieser darf die Eigenkapitalquote der Stadt Chur nicht unter 60% fallen. Mit der in der "Mehrjahresplanung" vorgesehenen Aufnahme von Fremdkapital für die Schul- und Sportanlage Ringstrasse wird diese Rahmenbedingung eingehalten. Die Stadtfinanzen sind grundsätzlich gesund und die Ermöglichung von Grossprojekten in der Mehrjahresplanung der Investitionen enthalten.

Diese Investition in die Zukunft kann ohne Steuererhöhung umgesetzt werden und die Stadtfinanzen bleiben im Lot.

Link: Botschaft Mehrjahresplanung Investitionen (Dezember 2018)